Haushaltsentwicklung für Freiburg 2011/2012

Freiburg (kf) - Das Finanzministerium Baden-Württemberg teilte den Städten und Gemeinden mit Schreiben vom 10. November die Auswirkungen der November-Steuerschätzung 2010 mit.

Bricht man die vorgegebenen Orientierungswerte auf die Verhältnisse bei der Stadt Freiburg herunter, so ergeben sich auf Basis des Jahres 2010 für 2011 Mindereinnahmen von rund 33 Millionen Euro netto und für 2012 von rund 34 Millionen Euro netto.

Oberbürgermeister Dieter Salomon: „Die auf Bundesebene erwarteten Steuermehreinnahmen schlagen sich leider noch nicht in unserem Haushalt nieder und führen nicht zu der erhofften Entlastung im Jahr 2012. Die Aufstellung eines ausgeglichenen Doppelhaushalts wird damit ungleich schwieriger als zunächst erwartet.“

Die nachfolgende Darstellung zeigt die Entwicklung der wesentlichen Schlüsselzuweisungen und des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer der Stadt Freiburg seit dem Jahr 2008. Dabei ist zu beachten, dass das jetzige Aufkommen mit zweijährigem Verzug zur Geltung kommt. Das heißt: Die Zahlen für 2011 beruhen auf dem Steueraufkommen 2009, also dem Jahr, in dem die

Wirtschafts- und Bankenkrise ihre größten Auswirkungen hatte. Im Jahr 2012 steigen zwar die Schlüsselzuweisungen um 2,5 Millionen Euro, gleichzeitig aber steigt die so genannte FAG-Umlage aufgrund der zu erwartenden verbesserten Schlüsselzuweisung in 2010.


In der Summe werden allein die beiden wichtigen Einnahmepositionen des städtischen Haushalts, nämlich Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen, um rund 33 Millionen Euro (2011) bzw. 34 Millionen Euro (2012) unter den erwarteten Zahlen für das laufende Jahr liegen. In der bisherigen Prognose war die Stadt davon ausgegangen, dass sich aufgrund der anziehenden Konjunkturentwicklung die Lage für 2012 erheblich entspannter darstellen werde, als jetzt nach den Orientierungswerten des Landes noch erwartet werden kann.

Das folgende Schaubild zeigt die Prognosen der Steuerschätzungen vom Mai 2008 und Mai 2010 bis zur aktuellen Steuerschätzung vom November 2010, bezogen auf die Anteile an der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen abzüglich der FAG-Umlage. Das Delta in den Jahren 2011 und 2012 ist deutlich zu erkennen und summiert sich in beiden Jahren auf rund 110 Millionen Euro.

Entwicklung des Finanzausgleichs und der Einkommensteueranteil der Stadt Freiburg auf Basis der Steuerschätzung November 2010 in Mio. Euro



Auch wenn die Mehreinnahmen in 2010 im Verhältnis zum Nachtragshaushalt in Höhe von 11 Millionen Euro ins nächste Jahr übertragen werden können, bleibt 2011 ein Einnahmeausfall in Höhe von rund 22 Millionen Euro und 2012 von rund 34 Millionen Euro, die außerhalb des Einflussbereichs der Stadt liegen.

Oberbürgermeister Dieter Salomon bewertet diese Entwicklung als eine erhebliche Belastung für die jetzt beginnende Aufstellung des Haushaltsentwurfs.

 

Montag, den 15. November 2010 um 18:31 Uhr